„Theologiestudierende.de“ bezeichnet das Onlineangebot des Studierendenrates Evangelische Theologie (SETh). Der Studierendenrat Evangelische Theologie ist als Interessenvertretung der Fachschaften Evangelischer Theologie und Studierendenkonvente der Gliedkirchen der EKD ein nicht eingetragener Verein.

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei theologiestudierende .de akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von theologiestudierende.de (im Folgenden die „AGB“ genannt).

Alle Websites, auf denen theologiestudierende.de die Dienste von www.theologiestudierende.de zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "theologiestudierende.de-Webseiten" genannt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und theologiestudierende.de, unabhängig davon, wo sich der Nutzer auf den theologiestudierende.de-Webseiten registriert oder einloggt.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von theologiestudierende.de mit dem Studierendenrat Evangelische Theologie. Weitere Kontaktdaten sowi  Name einer vertretungsberechtigten Person des SETh können dem Impressum entnommen werden.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem auf den theologiestudierende .de-Webseiten erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

1. Gegenstand

1.1 Theologiestudierende.de bietet registrierten Nutzern unentgeltliche Informations- und Austauschplattform. Die Mitgliedschaft in der unentgeltlichen Austauschplattform wird im Folgenden „Mitgliedschaft“ genannt.

1.2 Theologiestudierende.de stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Theologiestudierende.de ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung zu entfernen.

1.4 Der Nutzer erkennt an, dass eine ständige Verfügbarkeit der theologiestudierende.de-Webseiten technisch nicht zu realisieren ist. Theologiestudierende.de bemüht sich jedoch, die zugehörigen Seiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von theologiestudierende.de stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu vorübergehenden Störungen oder zur temporären Einstellung der theologiestudierende.de-Webseiten führen.

1.5 Theologiestudierende.de bietet dem Nutzer eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür technische Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Sofern die Nutzer über dieTheologiestudierende .de-Webseiten Verträge untereinander schließen, ist theologiestudierende.de und/oder der SETh hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner.

1.6 Den Adminitratoren der Gruppen steht grundsätzlich ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Mitglieder zu. Sie können frei entscheiden, wen sie als Mitglied in ihre Gruppe aufnehmen möchten.

2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

2.1 Bei der Registrierung muss der Nutzer die Pflichtfelder ausfüllen.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, theologiestudierende.de Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Da theologiestudierende.de ein offene Netzwerk ist, darf der Nutzer darf bei der Registrierung keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden. Jede(r), die/der sich registriert, muss als Benutzername ihren/seinen echten Namen (Vor- und Nachname!) eintragen.

2.3 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Theologiestudierende.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt (außer beim Login auf den theologiestudierende.de-Webseiten) nach dem Passwort fragen.

2.4 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste auf den theologiestudierendde.de-Webseiten ab. Theologiestudierende.de nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der theologiestudierende.de-Webseiten an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und theologiestudierende.de zustande.

2.5 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

2.6 Das Registrieren unter Verwendung von temporären Wegwerf-E-Mail-Adressen ist unzulässig.

2.7 Theologiestudierende.de kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den theologiestudierende.de-Webseiten angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Theologiestudierende.de leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

3. Pflichten des Nutzers

3.1 Der Nutzer ist verpflichtet,

3.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen.

3.1.2 sicherzustellen, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Inhalte auf den theologiestudierende .de-Webseiten erlaubt ist.

3.1.3 Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

• beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter von theologiestudierende.de oder andere Personen oder Unternehmen betreffen;
• pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben;
• andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG);
• gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

3.1.4 Der Nutzer ist weiterhin verpflichtet, die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

• Versendung von Kettenbriefen,
• Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder
• anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

3.2 Dem Nutzer ist jede Handlung untersagt, die geeignet ist, die Funktionalität der Infrastruktur dertheologiestudierende .de-Webseiten zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

4. Änderungen der Dienste

Theologiestudierende.de behält sich vor, die auf den theologiestudierende.de-Webseiten angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten oder das Erscheinungsbild der Dienste zu verändern.

5. Beendigung des Vertrags

5.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Theologiestudierende.de kann die unentgeltliche Mitgliedschaft ebenfalls jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung muss schriftlich oder direkt über das System erfolgen.

5.2 Insbesondere die folgenden Ereignisse können zu einer Kündigung der Mitgliedschaft oder Löschung von Inhalten und Sperrung des Accounts durch theologiestudierende.de führen:

• Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer;
• Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 3 dieser AGB;
• eine erhebliche Beeinträchtigung des Rufes der auf den theologiestudierende.de-Webseiten angebotenen Dienste durch die Präsenz des Nutzers;
• der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
• der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder
• der Nutzer ist Mitglied einer Sekte.

6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/ oder Informationen der Nutzer

6.1 Theologiestudierende.de übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern auf den theologiestudierende.de-Webseiten bereitgestellten Inhalte, Daten und/ oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Theologiestudierende.de gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

6.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der theologiestudierende.de-Webseiten (einschließlich der Verwendung von irreführenden Angaben) bemerkt, kann er diese in schriftlicher Form melden.

7. Kundendienst/Support

Der Nutzer kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit theologiestudierende.de oder zu den Diensten von theologiestudierende.de über die von den theologiestudierende.de-Webseiten erreichbare Kontaktadressen elektronisch übermitteln.

8. Freistellung

Der Nutzer stellt theologiestudierende.de von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen theologiestudierende.de wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den theologiestudierende .de-Webseiten eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt theologiestudierende.de ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen theologiestudierende.de wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste auf den theologiestudierende.de-Webseiten durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle theologiestudierened.de aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von theologiestudierende.de bleiben unberührt.

9. Datenschutz

Ein sensibler Umgang mit allen Daten, die die Nutzer an theologiestudierende.de übermitteln, ist theologiestudierende.de und seinen NutzerInnen äußerst wichtig. Theologiestudierende.de beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von theologiestudierende.de geregelt.

10. Rechte an Inhalten

10.1 Der Nutzer räumt theologiestudierende.de mit dem Einstellen seiner Inhalte das Recht ein, diese Inhalte auf den theologiestudierende.de-Webseiten auch an anderen Stellen zu veröffentlichen. Der Nutzer hat das Recht, im Einzelfall dieser Nutzung schriftlich zu widersprechen. Der Nutzer räumt weiterhin theologiestudierende.de das Recht ein, seine Inhalte auch nach einer eventuellen Kündigung des Vertrages und der Löschung des Profils in der Community weiter auf den theologiestudierende.de-Webseiten zu verwenden10.2 Inhalte, die als Wikiseiten oder Termine (Kalendereinträge) eingestellt werden unter der freien Lizenz "CreativeCommons-by-sa 3.0 de" auf den theologiestudierende.de-Webseiten veröffentlicht.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

11.2 Theologiestudierende.de behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern.Theologiestudierende .de wird den Nutzer über Änderungen der AGB benachrichtigen. Um als registrierter Nutzer die theologiestudierened.de-Webseiten nach einer Änderung der AGB weiterhin nutzen zu können, muss er diese erneut bestätigen, um sich anmelden zu können.

11.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an theologiestudierende.de per E-Mail oder mit dem Kontaktformular auf den theologiestudierende.de-Webseiten abgeben.Theologiestudierende.de kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

11.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

11.5 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Portalleiter von theologiestudierende.de.

11.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.